Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Live-Video-Funktion von LOVOO
Letzte Anpassung: 15. Februar 2024
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB Live“) regeln die Nutzung der Live-Video-Funktion („Live“) der LOVOO-App und werden zwischen der PE Digital GmbH, Speersort 10, 20095 Hamburg, Deutschland („LOVOO“) und dem Nutzer von Live („Nutzer“) geschlossen.
Unsere Community Guidelines sind Bestandteil dieser AGB Live.
Das genutzte generische Maskulinum bezieht sich aus alle männlichen, weiblichen und andere Geschlechtsidentitäten gleichermaßen.
2. Hauptpflichten der Parteien
6. Rückbuchung und Verfall von Diamanten
9. Übertragbarkeit; Verwendung von Diamanten
10. Steuern und Sozialabgaben; Pflichten der Streamer
16. Gewährleistung und Haftung der User
17. Gewerbliche Nutzung von Live
20. Vertragsverletzungen und Rechtsfolgen
21. Änderungen von Live und diesen Bedingungen
INFORMATIONEN ZUR AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS
1. Allgemeines
1.1. “Live” ist eine Videostreaming-Funktion für mobile Anwendungen, bei der sich Nutzer von LOVOO treffen und miteinander interagieren können. Nutzer können einen Live-Stream erstellen, den eine beliebige Anzahl anderer Nutzer ansehen, öffentlich kommentieren oder als Gast beitreten können (“Livestream”). Nutzer, die ihren eigenen Live-Stream erstellen, werden im Folgenden als „Streamer” bezeichnet. Nutzer, die sich Live-Streams anderer Nutzer ansehen, werden als “Zuschauer” bezeichnet.
1.2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Tritt die Volljährigkeit am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt des Nutzers zu einem späteren Zeitpunkt ein, gilt dieses Alter entsprechend. LOVOO behält sich das Recht vor, eine automatisierte Überprüfung des Alters des Nutzers durchzuführen. Sollte die automatisierte Prüfung keine ausreichende Verifizierung ermöglichen oder sollten Zweifel am Alter des Nutzers bestehen, ist LOVOO berechtigt, vom Nutzer die Vorlage eines Ausweisdokuments mit einem Foto des Nutzers zum biometrischen Abgleich mit LOVOO zu verlangen. Weitere Einzelheiten finden sich in LOVOO’s Datenschutzhinweisen Live.
1.3. Diese AGB Live regeln ausschließlich die Nutzung von Live. Sie bilden zusammen mit den Community Guidelines und etwaigen ergänzenden Bedingungen, die zwischen dem Nutzer und LOVOO vereinbart wurden, wie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für LOVOO, die Nutzungsbedingungen (nachfolgend zusammen: „Nutzungsbedingungen“).
1.4. Live kann sowohl von Verbrauchern als auch von Unternehmern genutzt werden. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (“Verbraucher”). Ein Unternehmer handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (“Unternehmer”). Die gewerbliche Nutzung wird durch die Vorgaben der Klausel 17 geregelt.
2. Hauptpflichten der Parteien
2.1. LOVOO verpflichtet sich, dem Nutzer Live gemäß diesen AGB Live kostenlos zur Verfügung zu stellen.
2.2. Der Nutzer verpflichtet sich, LOVOO bei der Nutzung von Live personenbezogene Daten zur Verfügung zu stellen, die LOVOO wie in den Datenschutzhinweisen Live beschrieben zu den dort genannten Zwecken verwenden darf.
2.3. Die Verpflichtung aus Ziffer 2.2 hindert den Nutzer nicht daran, seine datenschutzrechtlichen Rechte auszuüben, insbesondere eine erteilte Einwilligung zu widerrufen und/oder der Verarbeitung seiner Daten gemäß Art. 21 EU-VO 2016/679 zu widersprechen.
2.4. Führt jedoch der Widerruf von Einwilligungen und/oder der Widerspruch gegen die Verarbeitung dazu, dass die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung des Umfangs der noch zulässigen Datenverarbeitung und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen unzumutbar ist, kann LOVOO den Vertrag mit dem Nutzer ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung kündigen.
3. Credits
3.1. Der Nutzer kann bei LOVOO Credits erwerben oder auf andere Weise erlangen, welche er unter anderem innerhalb von Live nutzen kann.
3.2. Zuschauer können Credits verwenden, um ihre Unterstützung für Streamer oder für einen Live-Stream, den sie genossen haben, zu zeigen, indem sie Live-Animationen auslösen, die von LOVOO bereitgestellt werden (“Virtuelles Geschenk”). Der betreffende Streamer erhält von LOVOO eine erfolgsabhängige Vergütung, die sich nach den von den Zuschauern während des Live-Streams ausgelösten virtuellen Geschenken richtet. Ein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer, der das Virtuelle Geschenk auslöst, und dem Streamer entsteht nicht durch den Kauf des virtuellen Geschenks mit Credits.
4. Diamanten
4.1. Streamer erhalten eine leistungsabhängige Vergütung (“Diamanten Belohnung”) für alle Credits, welche die Zuschauer während ihres Live-Streams für virtuelle Geschenke verwenden (“Diamanten Belohnung”). Für jedes virtuelle Geschenk, das während ihres Live-Streams ausgelöst wird, erhalten Streamer den Gegenwert der virtuellen Geschenke in Form von rein virtuellen Diamanten (im Folgenden “Diamanten”), wie in Anhang 1 definiert, auf ihrem Benutzerkonto gutgeschrieben.
4.2. Der Umrechnungskurs der Diamanten Belohnung richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Live-Streams geltenden Fassung von Anhang 1. LOVOO ist berechtigt, die jeweiligen Umrechnungskurse gemäß Anhang 1 mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen anzupassen. Die Nutzer werden hierüber im Voraus informiert. Die Ankündigung kann durch E-Mail oder aber auch durch eine Mitteilung in der App erfolgen. LOVOO wird bei der Anpassung des Umrechnungskurses auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen und sicherstellen, dass es zu keiner unangemessenen Abwertung von Diamanten kommt.
4.3. Streamer haben nur dann einen Anspruch auf die Diamanten Belohnung, wenn und soweit virtuelle Geschenke mit Credits ausgelöst wurden, welche (i) im Fall von entgeltlichen Credits vom Zuschauer ordnungsgemäß erworben und vollständig bezahlt und/oder (ii) im Fall von unentgeltlichen Credits dem Zuschauer ordnungsgemäß zugeteilt wurden. Die eingesetzten Credits hierzu dürfen nicht auf einem verbotenen Verhalten (wie in Ziffer 5 definiert) beruhen und/oder eingesetzt worden sein, um ein solches verbotenes Verhalten zu ermöglichen oder zu erleichtern. Darüber hinaus entsteht der Anspruch auf die Diamanten Belohnung nicht, wenn der Streamer bei der betroffenen Transaktion im Zusammenhang mit dem Live-Stream in erheblicher Weise gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen hat (z.B. etwa durch die Darstellung pornographischer Inhalte während des Live-Streams).
4.4. Der Anspruch des Streamers auf die Diamanten Belohnung steht zudem unter der auflösenden Bedingung, dass der Zuschauer keinen Anspruch gegen LOVOO auf Rückzahlung in Bezug auf Credits hat, welche bereits für virtuelle Geschenke verwendet worden sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn eine Vereinbarung über den Erwerb der Credits angefochten, widerrufen oder anderweitig beseitigt wird oder wenn der Nutzer die für die Credits geleistete Zahlung widerruft. Die Rückbuchung erfolgt nach Ziffer 6 dieser Bedingungen.
5. Verbotenes Verhalten
5.1. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Credits, virtuelle Geschenke und/oder Diamanten missbräuchlich zu verwenden.
5.2. Die Erhöhung der Umsatzbeteiligung durch Credit Farming, Selbstbeschenkungen oder Gruppenbeschenkungen – wie jeweils nachfolgend definiert – ist missbräuchlich.
5.2.1. Credit-Farming liegt vor, wenn ein einzelner Nutzer oder eine Gruppe von Nutzern Nutzerkonten erstellt oder nutzt, um auf planmäßige Weise kostenlose Credits zu sammeln. Credit Farming liegt auch vor, wenn kostenlose Credits durch Manipulation, Täuschung oder Ausnutzung von Programmierfehlern erlangt werden.
5.2.2. Selbstbeschenkungen liegen vor, wenn der Streamer sich selbst unmittelbar oder mittelbar virtuelle Geschenke mit seinem eigenen Benutzerkonto oder einem zweiten anderen Benutzerkonto (sei es sein eigenes Profil oder das Profil eines vom Streamer kontrollierten Dritten) zukommen lässt.
5.2.3. Gruppenbeschenkungen liegen vor, wenn mehrere Nutzer zusammenwirken und sich gegenseitig virtuelle Geschenke zukommen lassen mit dem überwiegenden Zweck der Erhöhung ihrer Diamanten Belohnung.
5.3. Missbräuchlich ist auch ein Verhalten, welches bei vernünftiger Würdigung nach Art und Ausmaß mit den vorgenannten Verhaltensweisen vergleichbar ist.
5.4. Credit-Farming, Selbstbeschenkungen, Gruppenbeschenkungen, Umgehungskonstruktionen sowie Verstöße gegen Rechtsvorschriften und Nutzungsbedingungen stellen jeweils ein verbotenes Verhalten dar.
6. Rückbuchung und Verfall von Diamanten
6.1. LOVOO ist berechtigt, Diamanten, die einem Streamer gutgeschrieben wurden, zurück zubuchen, wenn und soweit der Streamer keinen gültigen Anspruch auf eine Diamanten Belohnung gemäß Ziffer 4.3 und/oder 4.4 dieser Bedingungen hatte.
6.2. Wenn mehr Diamanten zurück gebucht werden, als der Nutzer zum Zeitpunkt der Rückbuchung auf seinem Benutzerkonto hat etwa, weil er bereits Diamanten für eine Cash- oder Credit-Belohnung (wie in Ziffer 7 und 8 definiert) eingelöst hat, entsteht ein negativer Saldo auf dem Benutzerkonto (“Diamant-Negativsaldo”). In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, den Diamant-Negativsaldo innerhalb von sechs Wochen nach Entstehung auszugleichen. Zum Ausgleich des Diamanten-Negativsaldos kann der Nutzer auch eine Barauszahlung, Cash- und/oder Credit-Belohnung, welche von der Rückbuchung betroffen sind, rückgängig machen, indem er den erhaltenen Euro- oder Creditbetrag ganz oder teilweise an LOVOO zurückzahlt. Dabei gilt das gleiche Umrechnungsverhältnis wie bei der Beantragung der Cash- und/oder Credit-Belohnung, die in Sektionen 7 und 8 definiert werden.
6.3. Diamanten verfallen drei Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem die Gutschrift erfolgt ist.
6.4. LOVOO darf Forderungen Dritter (etwa Behörden die sich an LOVOO wenden) gegen den Nutzer durch Abbuchung von Diamanten im Wege einer Cash-Belohnung (wie in Ziffer 7 definiert) verrechnen und bedienen, soweit über die Forderungen rechtskräftig entschieden wurde bzw. eine vollziehbare Verwaltungsentscheidung vorliegt. LOVOO darf entsprechend für eigene Forderungen gegen den Nutzer verfahren, jedoch ohne den Einschränkungen nach Satz 1 zu unterliegen. Zur Wertbestimmung der Diamanten gilt der Umwandlungskurs von Diamanten in Euro aus Anhang 1 in der jeweils gültigen Fassung.
7. Cash Belohnung
7.1. Der Nutzer kann sich die auf seinem Benutzerkonto befindlichen Diamanten auf der Grundlage des in Anhang 1 festgelegten Umrechnungskurses und der dort genannten Konversionsstufen in Euro auszahlen lassen (“Cash-Belohnung”), sofern er über den in Anhang 1 genannten Mindestbetrag an Diamanten (“Auszahlungsschwelle”) verfügt. Die Cash-Belohnung muss der Höhe einer der in Anhang 1 genannten Konversionsstufen entsprechen; die mehrfache Nutzung von Konversionsstufen bei der Beantragung einer Cash-Belohnung ist ausgeschlossen. Die höchste Konversionsstufe ist zugleich die höchste Summe, die sich der Nutzer täglich als Cash-Belohnung auszahlen kann. Nach Beantragung der Cash-Belohnung kann die nächste Cash-Belohnung frühestens nach Ablauf von 24 Stunden beantragt werden.
7.2. LOVOO ist berechtigt, den Umrechnungskurs, die Konversionstufen und/oder die Auszahlungsschwelle (zusammen die “Cash-Parameter”) mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen anzupassen. Maßgeblich für die Cash-Belohnung sind die jeweiligen Cash-Parameter zu dem Zeitpunkt, in welchem der Nutzer die Cash-Belohnung beantragt. Bei der Anpassung der Cash-Parameter wird LOVOO die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigen und sicherstellen, dass es zu keiner unangemessenen Abwertung von Diamanten kommt.
7.3. Die Auszahlung der Cash-Belohnung erfolgt ausschließlich per PayPal-Überweisung auf ein vom Nutzer angegebenes PayPal-Konto, das in Euro geführt wird und auf den Namen des Nutzers lauten muss. Eine Barauszahlung oder Banküberweisung der Cash-Belohnung ist ausgeschlossen. Aus Sicherheitsgründen kann eine PayPal Überweisung erst dann erfolgen, wenn sich der Nutzer gegenüber LOVOO hinreichend identifiziert hat. LOVOO ist berechtigt, die zur hinreichenden Identifizierung vom Nutzer beizubringenden Dokumente und durchzuführenden Prozesse einseitig nach freiem Ermessen in Übereinstimmung mit den jeweils maßgeblichen Rechtsvorschriften festzulegen.
7.4. Zur Vermeidung einer unrechtmäßigen Auszahlung der Cash-Belohnung kann die beantragte Auszahlung einer vorherigen Überprüfung durch LOVOO unterzogen werden, was zu einer Verzögerung von mindestens 48 Stunden führen kann. Darüber hinaus kann LOVOO die Auszahlung der Cash-Belohnung verweigern, wenn der hinreichende Verdacht besteht, dass es sich bei den der Cash-Belohnung zugrundeliegenden Diamanten um solche handelt, die gemäß Ziffer 6.1. und 6.2 in Verbindung mit Ziffer 4.3. oder Ziffer 4.4. zurück belastet werden können.
7.5. Eine Abtretung, Pfändung oder Verpfändung des Anspruchs auf die Cash-Belohnung ist ausgeschlossen. Wird der Anspruch auf Auszahlung der Cash-Belohnung von einem Dritten gepfändet, darf LOVOO dem Nutzer für jeden Monat der Pfändung pauschalisierte Kosten in Höhe von EUR 5,00 pro Monat berechnen.
8. Credit Belohnung
8.1. Der Nutzer kann Diamanten auf seinem Benutzerkonto auf der Grundlage des in Anhang 1 festgelegten Umrechnungskurses und der Konversionsstufen in Credits umtauschen lassen, sofern er über den in Anhang 1 festgelegten Mindestbetrag an Diamanten („Wechselschwelle“) verfügt.
8.2. LOVOO ist berechtigt, den Umrechnungskurs, die Konversionsstufen und/oder die Wechselschwelle (zusammen die „Credit-Parameter“) mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen anzupassen. Maßgeblich für die Credit-Belohnung sind die jeweiligen Credit-Parameter zu dem Zeitpunkt, in dem der Nutzer die Credit-Belohnung beantragt. Bei einer Anpassung der Credit-Parameter wird LOVOO die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigen und sicherstellen, dass es zu keiner unangemessenen Abwertung von Diamanten kommt.
8.3. Zur Vermeidung einer unrechtmäßigen Gutschrift der Credit-Belohnung auf dem Benutzerkonto kann die beantragte Gutschrift einer vorherigen Überprüfung durch LOVOO unterzogen werden, was zu einer Verzögerung von mindestens 48 Stunden führen kann. Darüber hinaus kann LOVOO die Gutschrift der Credit-Belohnung verweigern, wenn der hinreichende Verdacht besteht, dass es sich bei den der Credit-Belohnung zugrundeliegenden Diamanten um solche handelt, die gemäß Ziffer 6.1. und 6.2 in Verbindung mit Ziffer 4.3. oder Ziffer 4.4. zurück belastet werden können.
9. Übertragbarkeit; Verwendung von Diamanten
9.1. Eine Übertragung von Diamanten und Credits auf ein anderes Benutzerkonto ist ausgeschlossen.
9.2. Diamanten können ausschließlich gemäß Ziffer 7 (CashBelohnung) und Ziffer 8 (Credit Belohnung) verwendet werden. Eine anderweitige Verwendung ist ausgeschlossen.
10. Steuern und Sozialabgaben; Pflichten der Streamer
10.1. Streamer bieten LOVOO eine künstlerische Darbietung, für die sie eine Diamanten Belohnung (wie in Ziffer 4.1. definiert) erhalten. Die Streamer sind für die korrekte Versteuerung und Erfüllung ihrer Sozialversicherungsleistungspflichten im Zusammenhang mit ihren Einnahmen und Erträgen selbst verantwortlich. Streamer, die eine Diamanten Belohnung erhalten, müssen sicherstellen, dass LOVOO jederzeit korrekt über ihren Umsatzsteuerstatus informiert ist. Darüber hinaus haben sie dafür Sorge zu tragen, dass LOVOO korrekt darüber informiert wird, ob sie in Deutschland oder im Ausland nach § 1 EStG steuerpflichtig sind und welche Staatsangehörigkeiten sie haben.
10.2. Streamer sind verpflichtet, ihre über Live erzielten Einnahmen rechtzeitig, vollständig und ordnungsgemäß bei den zuständigen öffentlichen Stellen (insbesondere Finanzamt und Sozialversicherungsträger) anzugeben.
10.3. Der Streamer ist verpflichtet, LOVOO bei der Erfüllung von Mitteilungspflichten gegenüber Dritten umfassend und umgehend zu unterstützen, insbesondere angeforderte Nachweise unverzüglich und vollständig zu liefern sowie etwaige Nachfragen von LOVOO unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß zu beantworten.
10.4. LOVOO kann bei begründetem Verdacht der Nichteinhaltung dieser Pflichten eine Verdachtsmeldung an die zuständigen Behörden (insbesondere Finanz- und Sozialbehörden) geben.
10.5. Eine Rechts- und Steuerberatung durch LOVOO ist ausgeschlossen.
11. Pflichten der Nutzer
11.1. Jeder Nutzer darf Live nur über ein Benutzerkonto nutzen.
11.2. Live ist eine Plattform, auf der Menschen aller Geschlechter, Hautfarben, Religionen und sexuellen Orientierungen jederzeit respektvoll miteinander umgehen. Der Nutzer bekennt sich gegenüber LOVOO zu einem respektvollen Umgang auf Live und verpflichtet sich, die Community Guidelines jederzeit einzuhalten.
12. Pflichten der Streamer
12.1. Der Streamer ist verpflichtet, sich an die Community Guidelines zu halten.
12.2. Wenn der Nutzer Live als Streamer benutzt, ist er verpflichtet alle angemessenen Maßnahmen zu treffen, um zu gewährleisten, dass sich Zuschauer und andere Streamer an die Live AGB halten und dabei besonders an die Klauseln 5.,11., sowie die Community Guidelines.
12.3. Der Streamer darf keine irreführenden Angaben über seinen Standort machen.
13. Verfügbarkeit und Updates
13.1. LOVOO wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass Live in größtmöglichem Umfang pro Jahr verfügbar ist. Angestrebt wird eine Verfügbarkeit von 98 %, ohne dass der Nutzer hieraus Rechte ableiten kann. Aufgrund von Wartungsarbeiten und Software-Updates kann es zu vorübergehenden Ausfallzeiten kommen, sowie zu Zeiten, in denen Live aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die außerhalb des Einflusses von LOVOO liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht nutzbar ist.
13.2. Wenn LOVOO von Ausfällen oder Fehlfunktionen von Live erfährt, wird LOVOO versuchen, diese so schnell wie möglich innerhalb der regulären Arbeitszeiten in Deutschland (Montag bis Freitag 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr, gesetzliche Feiertage am Sitz von LOVOO ausgenommen) zu beheben. Sollte ein Ausfall oder eine erhebliche Störung nicht innerhalb von 48 Stunden behoben werden können, wird LOVOO die Nutzer per E Mail unter Angabe der voraussichtlichen Dauer des Ausfalls oder der Störung informieren.
13.3. Um Live in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer auf seinem Gerät die jeweils neuesten Technologien verwenden oder deren Verwendung ermöglichen und eine aktuelle Android- oder iOS-Version verwenden. Sollten ältere oder nicht allgemein übliche Versionen oder Technologien verwendet werden, kann es sein, dass der Nutzer die Live-Dienste nur eingeschränkt nutzen kann.
13.4. Wenn LOVOO Updates für Live anbietet, wird dem Nutzer dringend empfohlen, diese so schnell wie möglich zu installieren. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, solche Updates innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu installieren. Unterlässt der Nutzer dies, obwohl LOVOO den Nutzer auf die Verfügbarkeit des Updates und die Folgen der Nichtinstallation hingewiesen hat, haftet LOVOO nicht für Produktmängel, die aus der Nichtinstallation des Updates resultieren. Sollte der Nutzer aus technischen Gründen nicht in der Lage sein, die Installation ordnungsgemäß durchzuführen, ist er verpflichtet, LOVOO unverzüglich darüber zu informieren.
14. Datenschutz
Bei der Verarbeitung der persönlichen Daten der Nutzer hält sich LOVOO an die geltenden Datenschutzgesetze und die Datenschutzhinweise Live.
15. Geistiges Eigentum
15.1. Der Nutzer räumt LOVOO ein nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes, unterlizenzierbares Nutzungsrecht an allen Inhalten ein, die der Nutzer im Rahmen der Livestreams veröffentlicht oder sonst auf Live allgemein zugänglich macht (“Nutzerinhalte”). Das Recht ist zeitlich begrenzt auf einen Zeitraum von zwei Jahren nach Beendigung des Vertrages.
15.2. LOVOO ist insbesondere berechtigt, Nutzerinhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu verändern, Dritten zugänglich zu machen und in veränderter oder unveränderter Form durch Darstellung auf eigenen oder fremden Webseiten/Portalen, Apps und/oder sonstigen Telemedien insbesondere zur Stärkung der eigenen Marke, zur Bewerbung von Live sowie zur Bewerbung anderer eigener oder fremder Produkte und Dienstleistungen zu nutzen. Dies umfasst insbesondere das Recht der Vervielfältigung, das Recht der Verbreitung, das Recht der Ausstellung, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und das Recht der Kommunikation mittels Bild- und Tonträgern.
15.3. Gegenüber Verbrauchern wird LOVOO die Nutzerinhalte jedoch ausschließlich zur Werbung für Live verwenden.
16. Gewährleistung und Haftung der User
16.1. Der Nutzer gewährleistet
16.1.1. dass der Nutzer der uneingeschränkte Inhaber der Nutzerinhalte ist und dass er über diese Rechte uneingeschränkt und frei verfügen kann und auch sonst nicht in einer Weise über sie verfügt, die der Einräumung der Rechte, die Gegenstand von Ziffer 15. dieser AGB Live sind, entgegensteht,
16.2.1. dass die Benutzerinhalte nicht mit Rechten oder Ansprüchen Dritter belastet sind, nicht gegen Urheberrechte, sonstige Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Marken- und Patentrechte etc.), Gesetze und/oder die guten Sitten verstoßen.
16.2. Der Nutzer stellt LOVOO und dessen Rechtsnachfolger von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Ausübung der Rechte an den Nutzerinhalten gegen LOVOO oder dessen Rechtsnachfolger erhoben werden sollten. Für Nutzer, die Live nicht gewerblich nutzen, gilt dies nicht, wenn der Nutzer die zu den Ansprüchen führende (behauptete) Verletzung der Rechte Dritter und/oder Gesetze nicht zu vertreten hat.
16.3. Soweit dem Nutzer Beeinträchtigungen der Rechte an den Nutzerinhalten bekannt werden, hat der Nutzer LOVOO hiervon unverzüglich zu unterrichten.
17. Gewerbliche Nutzung von Live
17.1. Beabsichtigt ein Nutzer, Live- ganz oder überwiegend zu gewerblichen Zwecken zu nutzen (“Gewerbliche Nutzung”) und sich insbesondere aus der Diamanten Belohnung eine ständige Einnahmequelle zu generieren, muss dieser Nutzer dies LOVOO schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail) mitteilen. Die Gewerbliche Nutzung ist nur mit Zustimmung von LOVOO zulässig, die in Textform erklärt werden muss. LOVOO darf die Zustimmung nicht ohne sachlichen Grund verweigern.
17.2. Gleiches gilt für Nutzer, die Live zunächst überwiegend privat genutzt haben, es aber später überwiegend gewerblich nutzen wollen.
17.3. Eine Gewerbliche Nutzung von Live ohne ordnungsgemäße Genehmigung kann zu einer dauerhaften Sperrung ohne vorherige Verwarnung führen, wenn die Dauer und/oder der Umfang der Nutzung erheblich ist.
18. Haftungsbeschränkung
18.1. LOVOO haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet LOVOO für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im letzteren Fall haftet LOVOO nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von LOVOO.
18.2. Die Haftungsausschlüsse gemäß Ziffer 18.1. gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
18.3. Für Verbraucher gilt der Haftungsausschluss nach den vorstehenden Bestimmungen nur für Schadensersatzansprüche. Sonstige gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.
19. Vertragsdauer- und Ende
19.1. Der zwischen LOVOO und dem Nutzer auf der Grundlage dieser Bedingungen geschlossene Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
19.2. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung durch Erklärung gegenüber LOVOO mindestens in Textform (z.B. E-Mail) kündigen.
19.3. LOVOO kann den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen durch Mitteilung an den Nutzer mindestens in Textform kündigen.
19.4. Diamanten verfallen bei Beendigung des Vertragsverhältnisses ersatzlos.
20. Vertragsverletzungen und Rechtsfolgen
20.1. Verstößt ein Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen, kann LOVOO Maßnahmen ergreifen, um das Verhalten des Nutzers zu sanktionieren, um allen anderen Nutzern eine angenehme und ungestörte Nutzung von Live zu ermöglichen. Ein Verstoß liegt insbesondere, aber nicht ausschließlich, vor, wenn der Nutzer
· Virtuelle Geschenke und/oder Diamanten zu Zwecken verwendet, die nicht in Zusammenhang mit Live stehen (Ziffer 5.1.) oder ein Verbotenes Verhalten darstellen,
· entgegen Ziffer 5.2. an Credit Farming, Selbstbeschenkungen oder Gruppenbeschenkungen mitwirkt und/oder entgegen Ziffer 11.1. mehrere Nutzerkonten nutzt,
· Handlungen vornimmt oder Inhalte verbreitet, die gegen Ziffer 11.2. oder die Community Guidelines verstoßen,
· irreführende Angaben über seinen Standort als Streamer verbreitet und/oder gemäß Ziffer 12 Handlungen seiner Zuschauer duldet, die gegen Ziffern 5 und/oder Ziffer 11oder die Community Guidelines verstoßen, und/oder
· entgegen Ziffer 17 ohne vorherige Zustimmung von LOVOO gewerblich nutzt.
20.2. LOVOO kann insbesondere die folgenden Maßnahmen ergreifen, um auf Verstöße gegen diese Bedingungen zu reagieren:
· dem Nutzer eine Abmahnung erteilen,
· einzelne Funktionen von Live für den Nutzer vorübergehend sperren (insbesondere die Nutzung von Diamanten),
· Funktionen von Live für den Nutzer dauerhaft sperren (insbesondere die Nutzung von Diamanten),
· das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer außerordentlich und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen und/oder
· den Nutzer von einer erneuten Registrierung ausschließen.
20.3. In jedem Fall wird LOVOO die Maßnahmen ergreifen, die unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände eine angemessene und objektiv vernünftige Reaktion auf das Verhalten des Nutzers darstellen. In diesem Zusammenhang wird LOVOO insbesondere Folgendes in Betracht ziehen:
· das frühere Verhalten des Nutzers (z.B. frühere Verwarnungen) und die Argumentation des Nutzers;
· wie andere Nutzer von dem Verstoß betroffen waren,
· ob und wie schwerwiegend gegen geltendes Recht aus Sicht von LOVOO verstoßen wurde.
20.4. LOVOO wird den Nutzer über den ihm vorgeworfenen Verstoß und die ergriffenen oder beabsichtigten Maßnahmen informieren und dem Nutzer die Möglichkeit geben, eine Erklärung abzugeben. Sonstige Rechtsbehelfe des Nutzers, insbesondere nach dem Gesetz und/oder den Community Guidelines, bleiben hiervon unberührt.
21. Änderungen von Live und diesen Bedingungen
21.1. LOVOO kann diese Bedingungen und/oder Live oder Teile davon ändern, wenn diese Änderungen objektiv gerechtfertigt oder aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen notwendig sind. Solche Änderungen können aus Sicherheitsgründen sachlich gerechtfertigt sein (z.B. im Falle von technischen Entwicklungen oder Umständen, die die Bereitstellung der Dienste oder Systeme in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen beeinträchtigen oder gefährden können); um bestehende Funktionen zu verbessern oder zusätzliche Funktionen zu Live hinzuzufügen; um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und um die fortlaufende Funktionsfähigkeit von Live zu gewährleisten.
21.2. Aktualisierungen, die zur Aufrechterhaltung der Vertragserfüllung erforderlich sind, gelten nicht als Änderung von Live.
22. Vertragsübernahme
22.1. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. Einstellung oder grundlegende Änderung des Geschäftsmodells von LOVOO, Änderung der Rechtslage, die LOVOO die Fortführung des Geschäftsbetriebs in der bisherigen Form unmöglich macht) kann LOVOO das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer auf ein geeignetes Unternehmen übertragen. Geeignet ist nur ein Unternehmen, das unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere seiner wirtschaftlichen Verhältnisse und seiner Historie, die begründete Erwartung einer ordnungsgemäßen Fortführung der Vertragsbeziehungen zu den Nutzern bietet.
22.2. LOVOO wird den Nutzer über einen solchen geplanten Wechsel des Vertragspartners unter Angabe des übernehmenden Unternehmens und der Gründe für den Wechsel mindestens vier Wochen im Voraus informieren. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis mit LOVOO jederzeit fristlos und kostenfrei nach Maßgabe von Ziffer 19.2. dieser Bedingungen kündigen. Kündigt der Nutzer das Vertragsverhältnis mit LOVOO nicht, wird der Vertragsübergang zu dem Nutzer in der Mitteilung genannten Zeitpunkt wirksam.
23. Schlussbestimmungen
23.1. Auf diese Bedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Für Nutzer, die als Verbraucher handeln und die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land als Deutschland haben, bleiben zwingende Bestimmungen ihres Heimatlandes anwendbar, soweit diese Nutzer sonst gegenüber der Anwendung dieser Bestimmungen benachteiligt wären. Ist der Nutzer kein Verbraucher, werden alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Diamantenprogramm oder über dessen Gültigkeit ergeben, werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges endgültig entschieden. Das Schiedsgericht besteht aus einem Einzelschiedsrichter am jeweils gültigen Sitz von LOVOO. Die Verfahrenssprache ist Deutsch.
23.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Teile dieser Bedingungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
23.3. Nach geltendem Recht ist LOVOO verpflichtet, die Verbraucher über die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu informieren, die von der EU-Kommission zur Beilegung von Streitigkeiten eingerichtet wurde. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Die Kontaktdaten der offiziellen Streitbeilegungsstellen finden Sie unter folgendem Link: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm. LOVOO ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. Darüber hinaus verweist LOVOO aufgrund gesetzlicher Vorgaben an dieser Stelle auch auf die E-Mail-Adresse von LOVOO, die wie folgt lautet: support@lovoo.com.
INFORMATIONEN ZUR AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS
Anhang 1
INFORMATIONEN ZUR AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS
Widerrufsrecht
Für Verbraucher gilt in Bezug auf den Abschluss des Vertrags auf der Grundlage dieser Bedingungen folgendes Widerrufsrecht.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Datum des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, PE Digital GmbH, Speersort 10, 20095 Hamburg, Deutschland, E-Mail: support@lovoo.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An PE Digital GmbH, Speersort 10, 20095 Hamburg, Deutschland, E-Mail support@lovoo.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Anhang 1
Umrechnungskurse, Konversionsstufen und Schwellenwerte
- Umrechnungskurs für den Erhalt von Diamanten nach Ziffer 4.a.
| Für virtuelle Geschenke verwendete Credits | Diamanten |
| 1 | 1 |
Beispiel: Wenn ein Zuschauer 200 Credits für ein virtuelles Geschenk verwendet, erhält der Streamer 200 Diamanten.
- Umrechnungskurs und Konversionsstufen von Diamanten in Credits gemäß Ziffer 8.
| Diamanten | Credits |
| 200 | 90 |
| 500 | 225 |
| 2.000 | 900 |
| 10.000 | 4.500 |
| 40.000 | 18.000 |
Die Wechselschwelle liegt bei 200 Diamanten.
- Umrechnungskurs und Konversionsstufen von Diamanten in Euro gemäß Ziffer 7
| Diamonds | EUR |
| 100.000 | 200 |
| 250.000 | 500 |
| 500.000 | 1.000 |
| 1.500.000 | 3.000 |
Die Auszahlungsschwelle liegt bei 100.000 Diamanten.
