Allgemeine Geschäftsbedingungen LOVOO

Zuletzt angepasst am: 14.09.2022

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der LOVOO GmbH, Prager Straße 10, 01069 Dresden, Bundesrepublik Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Dresden unter HRB 31175 (nachfolgend “LOVOO” genannt) und den Nutzern, die die Dienste von LOVOO in Anspruch nehmen (nachfolgend “Nutzer” genannt), und definieren die Bedingungen, unter denen LOVOO-Dienste genutzt werden..

Mit der Registrierung auf LOVOO, z.B. auf https://www.LOVOO.com (nachfolgend “Website” genannt) und allen darauf verweisenden Domains sowie in den mobilen Apps für iOS- und Android-Geräte (nachfolgend “Mobile Apps” genannt), erklärt sich der Nutzer mit den nachstehenden Bestimmungen und Bedingungen einverstanden. Sollte der Nutzer mit den Bedingungen nicht einverstanden sein, muss auf eine Registrierung verzichtet werden.

Zusätzlich gelten unsere Community Guidelines.

**WIR FÜHREN KEINE STRAFRECHTLICHEN HINTERGRUND-CHECKS DURCH**

1. Anwendungsbereich Die hier beschriebenen Bedingungen gelten für die Nutzung der LOVOO Website und der mobilen Apps der LOVOO GmbH sowie für alle Websites der LOVOO GmbH, die auf diese AGB verweisen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit den AGB in Widerspruch stehen, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von LOVOO in Textform. Diese AGB bilden zusammen mit den Community Guidelines und etwaigen ergänzenden Bedingungen, die zwischen dem Nutzer und LOVOO vereinbart wurden, die Nutzungsbestimmungen. Die Nutzung der Live-Funktion fällt in den Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Live, und bedarf der gesonderten Zustimmung der Nutzer beim ersten Zugriff.
2. Vertragsschluss
   1. Der Vertrag zwischen LOVOO und dem Nutzer kommt durch die Registrierung des Nutzers für ein LOVOO Nutzerkonto zustande.
   2. Der Nutzer kann sich durch Ausfüllen des Registrierungsformulars kostenlos registrieren. Der Nutzer kann sich über die Connect-Funktionen von Drittanbietern (z.B. Facebook Connect) registrieren. Dabei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Nutzerprofilen in der LOVOO-Datenbank gespeichert. Bei der Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen des Drittanbieters einverstanden und willigt in die Speicherung bestimmter Daten in der LOVOO-Datenbank ein.
   3. LOVOO behält sich das Recht vor, die Registrierung von Nutzern aus sachlichen Gründen zu verweigern. Im Einzelnen sind dies die folgenden Gründe: Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Community-Richtlinien (Nutzungsbedingungen), die Nutzungsbedingungen für Live, Maßnahmen zur Betrugsprävention, Zweifel an der Identität, Verdacht auf Spam, Zweifel am Alter, Täuschung, Registrierung in Märkten, in denen LOVOO nicht verfügbar ist. LOVOO kann die Registrierung von weiteren Schritten abhängig machen, wie z.B. einem Identifizierungsprozess oder Maßnahmen zur Spamvermeidung.
   4. Die Nutzung des Dienstes ist kostenlos und wird durch Werbung unterstützt. Der Nutzer kann kostenpflichtige Funktionen aktivieren, indem er sie kauft oder ein kostenpflichtiges Premium Abonnement abschließt.
   5. Für jeden Nutzer kann nur ein Nutzerkonto angelegt werden. Bestehende Benutzerkonten müssen gelöscht werden, bevor ein neues Benutzerkonto registriert werden kann. Mehrfachregistrierungen und wiederholte Registrierungen sind für von LOVOO gesperrte Nutzer verboten.
   6. Die Nutzung ist nur natürlichen Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Tritt die Volljährigkeit am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt des Nutzers zu einem späteren Zeitpunkt ein, gilt dieses Alter entsprechend.
   7. Die Nutzung ist nicht gestattet für Sexualstraftäter. Dies sind Personen, die in den USA als “Sex Offender” registriert sind oder wegen Sexualstraftaten (§§ 174 bis 180 oder § 182 StGB oder §§ 180 a, 181 a, 183 bis 184 g StGB) oder nach einschlägigen Straftatbeständen (§§ 171, 225, 232 bis 233 a, 234, 235 oder 236 StGB) oder entsprechenden regional geltenden Vorschriften zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vorbestraft sind.
   8. **Wir führen keine strafrechtlichen Hintergrund-Checks durch**, jedoch werden im Falle eines begründeten Verdachts öffentlich zugängliche Informationen analysiert, um sicherzustellen, dass unsere Nutzungsbedingungen nicht verletzt werden.
3. Leistungen von LOVOO
   1. LOVOO Community LOVOO betreibt mit der LOVOO-App und Website eine Social Network Community im Internet und bietet den Nutzern Zugang zu einer Plattform, über die sich die User kennenlernen können, um Partnerschaften und Freundschaften zu schließen. Die Plattform ist sowohl unter https://www.LOVOO.com (stellvertretend für alle dort verlinkten Domains) als auch über die mobilen Apps für iOS- und Android-Geräte verfügbar. Die Plattform enthält Profile mit Fotos und Informationen zu den anderen Nutzern. Registrierte Nutzer können auf diese Profile und Informationen zugreifen und andere Nutzer kontaktieren. LOVOO gestattet seinen registrierten Nutzern, das angebotene Produkt- und Dienstleistungsportfolio nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und der Nutzungsbedingungen zu nutzen, um Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, weiterzuleiten und mit anderen Nutzern zu teilen.
   2. Live Video Funktion LOVOO bietet in ausgewählten Ländern auch die Funktion LOVOO Live Video an. Diese Live Video Funktion unterliegt separaten Geschäftsbedingungen, den AGB Live.
   3. Funktion: Umgebung (1)„Umgebung” zeigt dem Nutzer die Profile, die den angegebenen Suchkriterien (Alter, Geschlecht usw.) entsprechen und die sich in der gleichen Gegend wie der Nutzer befinden (basierend auf der angegebenen bevorzugten Entfernung und dem aktuellen Standort des Nutzers). Die Karte zeigt eine Auswahl an vorgeschlagenen Treffpunkten für Dates. Treffpunkte können Orte, Transportdienstleistungen, Unterkünfte, Restaurants, Touren, Aktivitäten oder Veranstaltungen sein. (2) Eigentümer und/oder Betreiber der vorgeschlagenen Treffpunkte sind Dritte (folgend: Drittanbieter), nicht LOVOO. Die Angabe von Informationen über Treffpunkte durch LOVOO impliziert, suggeriert oder begründet in keiner Weise eine Zusammenarbeit zwischen LOVOO und diesen Drittanbietern oder eine Partnerschaft zwischen LOVOO und Drittanbietern. (3) Die angezeigten Informationen beruhen auf öffentlich zugänglichen Quellen, wie z. B. den offiziellen Websites der Drittanbieter oder Google Maps. Diese Informationen können veraltet, ungenau oder unvollständig sein. LOVOO ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit oder Vollständigkeit dieser Angaben. (4) Wenn Sie einen Treffpunkt eines Drittanbieters besuchen oder anderweitig mit Drittanbietern in Kontakt treten, dann können zusätzlich zu dieser Vereinbarung die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters, dessen Datenschutzrichtlinie und eventuelle Regeln oder Richtlinien gelten. Dies erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. LOVOO übernimmt keine Haftung für Handlungen, Unterlassungen, Irrtümer, Zusicherungen, Gewährleistungen, Verstöße oder Fahrlässigkeit von Drittanbietern oder sonstiger Dritter oder für Personenschäden, Todesfälle, Sachschäden oder andere Schäden oder Kosten, die sich aus Ihren Interaktionen mit Drittanbietern oder sonstigen Dritten ergeben. (5) Wenn Sie auf Informationen über das Angebot von Drittanbietern zugreifen, stoßen Sie möglicherweise auf Links zu Websites und/oder Anwendungen von Drittanbietern oder interagieren mit Inhalten von Drittanbietern, die nicht von LOVOO betrieben oder kontrolliert werden. Darüber hinaus können diese Drittanbieter für die Nutzung bestimmter Inhalte oder Dienste eine Gebühr erheben. Wenn LOVOO Einzelheiten zu Gebühren oder Kosten für solche Inhalte oder Dienste von Drittanbietern angibt, werden diese Informationen nur zu Informationszwecken bereitgestellt. LOVOO ist in keiner Weise verantwortlich oder haftbar für jegliche Websites oder Anwendungen von Drittanbietern. (6) Wenn Sie sich dazu entschließen, Ihre Erfahrungen mit aufgelisteten Angeboten von Drittanbietern über die Funktion „Umgebung” zu teilen oder zu bewerten, erklären Sie sich damit einverstanden, dass LOVOO diese Inhalte unentgeltlich für eigene kommerzielle Zwecke oder die von Dritten nutzen darf. Insbesondere erklären Sie sich damit einverstanden, dass LOVOO möglicherweise Werbung und Verkaufsförderungsmaßnahmen parallel, in der Nähe, angrenzend oder anderweitig in unmittelbarer Umgebung der von Ihnen und anderen Nutzern bereitgestellten Inhalte platziert.
   4. Sicherheit, Anwendungsbereich und Verfügbarkeit (1). LOVOO ist nicht verpflichtet, Nachrichten zu befördern, bei denen der Verdacht besteht, dass sie gegen diese Bedingungen oder die Community Guidelines verstoßen oder in ähnlicher Weise missbräuchlich sind. Insbesondere besteht keine Verpflichtung zur Beförderung von Nachrichten, bei denen es sich um unaufgeforderte Werbenachrichten oder ähnlich Verdächtiges handelt. Sogenannte Spam-Nachrichten gelten als unaufgeforderte Werbenachrichten. Zu diesem Zweck bietet LOVOO dem Nutzer einen kostenlosen Spam-Filter für eingehende private Nachrichten an. LOVOO wird sich bemühen, Spam-Nachrichten zu filtern, der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf eine bestimmte Erfolgsquote. Zu diesem Zweck werden die Chat-Nachrichten auf der Plattform auf Spam-Verdacht überprüft. (2). LOVOO kann die Funktionalität und den Umfang der LOVOO-Plattform jederzeit nach Maßgabe von Ziffer 13 ändern. (3). LOVOO wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass die Plattform in größtmöglichem Umfang, mindestens jedoch zu 98% pro Jahr, verfügbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass es aufgrund von Wartungsarbeiten und Software-Updates zu Ausfallzeiten kommen kann, sowie zu Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die außerhalb des Einflussbereichs von LOVOO liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht über das Internet erreichbar ist. (4). Erfährt LOVOO von Ausfällen oder Störungen der Plattform, wird LOVOO versuchen, diese schnellstmöglich innerhalb der regulären Arbeitszeiten in Deutschland (Montag bis Freitag 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr) zu beheben. Sollte ein Ausfall oder eine erhebliche Störung nicht innerhalb von 48 Stunden behoben werden können, wird LOVOO die Nutzer per E-Mail unter Angabe der voraussichtlichen Dauer des Ausfalls oder der Störung benachrichtigen. (5). Um die LOVOO Plattform in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer die neuesten Technologien auf seinem Gerät, die neuesten (Browser-)Technologien auf seinem Computer (z.B. Aktivierung von JavaScript, Cookies, Pop-ups ) und eine aktuelle Android- oder iOS-Version verwenden oder deren Verwendung ermöglichen. Sollten ältere oder nicht allgemein übliche Versionen oder Technologien verwendet werden, kann es sein, dass der Nutzer die Plattformdienste nur eingeschränkt nutzen kann. (6). Wenn LOVOO Updates für LOVOO anbietet, wird dem Nutzer dringend empfohlen, diese so schnell wie möglich zu installieren. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, solche Updates innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu installieren. Unterlässt der Nutzer dies, obwohl LOVOO den Nutzer auf die Verfügbarkeit des Updates und die Folgen einer Nichtinstallation hingewiesen hat, haftet LOVOO nicht für Produktmängel, die aus der Nichtinstallation des Updates resultieren. Sollte der Nutzer nicht in der Lage sein, die Installation auf der Grundlage der ihm zur Verfügung gestellten Informationen ordnungsgemäß durchzuführen, ist er verpflichtet, LOVOOO unverzüglich darüber zu informieren.
4. Kostenpflichtige Funktionen
   1. Der Nutzer kann in den Apps und über die Website verschiedene kostenpflichtige Zusatzfunktionen (“kostenpflichtige Funktionen”) erwerben, z. B. Abonnements, virtuelle Güter (z. B. In-App-Credits oder Icebreaker).
   2. Credits können nur innerhalb der von LOVOO betriebenen Live-Video-Funktion verwendet werden, nicht aber innerhalb der LOVOO-Plattform selbst.
   3. Kostenpflichtige Leistungen können eine feste Laufzeit haben.
   4. Kostenpflichtige Funktionen sind grundsätzlich an das Nutzerkonto geknüpft.
   5. Der jeweilige Preis der kostenpflichtigen Funktion wird dem Nutzer vor dem endgültigen Kauf angezeigt. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen kostenpflichtigen Features.
   6. Nutzer mit gewöhnlichem Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union können kostenpflichtige Funktionen nur in dem Land erwerben, in dem sie ihren gewöhnlichen Wohnsitz haben. Nutzer mit gewöhnlichem Wohnsitz in der Europäischen Union können kostenpflichtige Funktionen nur innerhalb der Europäischen Union erwerben.
5. Abonnements
   1. Abonnements sind kostenpflichtige Funktionen mit einer Laufzeit. Bei der Buchung eines kostenpflichtigen Features mit Laufzeit schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich je nach der vom Nutzer gewählten Laufzeit automatisch verlängert, sofern der Nutzer es nicht rechtzeitig kündigt.
   2. Abonnements sind vom Benutzerkonto unabhängige Verträge, sofern die Bedingungen des Abonnements keine Bindung an ein Benutzerkonto vorsehen.
   3. Der Nutzer kann Abonnements auf ein anderes Nutzerkonto übertragen. Nach der Benachrichtigung über das neue Benutzerkonto überträgt LOVOO die Premium-Mitgliedschaft auf das neue Benutzerkonto.
   4. Beide Parteien können ein Abonnement mit einer Kündigungsfrist von 24 Stunden vor Ablauf des Abonnements kündigen.
   5. Das Benutzerkonto bleibt von der Kündigung des Abonnements unberührt. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto nach der Kündigung ohne die im Abonnement enthaltenen Zusatzfunktionen weiter nutzen.
   6. Die Kündigung sollte in iTunes, im Apple App Store oder im Google Play Store für ein Abonnement erfolgen, das über eine dieser Plattformen gekauft oder abgeschlossen wurde, da LOVOO bei der Durchführung von Rückbuchungen/Stornierungen dieser Käufe technisch eingeschränkt ist.
   7. Abonnements, die über andere Zahlungsanbieter abgeschlossen wurden, können direkt über den jeweiligen Anbieter und in Textform (z.B. per Fax oder E-Mail) oder schriftlich (z.B. per Brief) gegenüber LOVOO gekündigt werden. Im Falle der Kündigung muss der Nutzer die Bestell- oder Transaktionsnummer angeben, für das das Abonnement aktiv ist, ansonsten ist eine Zuordnung zum Nutzerkonto nicht möglich. Die Bestell- oder Transaktionsnummer erhältst du nach dem Kauf in einer Bestätigungs-E-Mail von deinem gewählten Zahlungsanbieter. Außerdem findest du sie im Konto deines Zahlungsanbieters.
   8. LOVOO kann ein Abonnement aus wichtigem Grund außerordentlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Nutzers oder die Ablehnung desselben mangels Masse, ein schwerwiegender Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, ein wiederholter Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen und die Nutzung des Nutzerkontos für illegale Aktivitäten.
   9. Kündigt LOVOO ein Abonnement aus einem wichtigen Grund, den der Nutzer zu vertreten hat, so hat der Nutzer den Schaden zu ersetzen.
6. Virtuelle Güter
   1. Virtuelle Güter sind dauerhafte oder verbrauchbare virtuelle Güter, die der Nutzer über die Website oder in den Apps erwerben kann.
   2. Virtuelle Güter sind an ein Nutzerkonto gebunden und der Nutzer kann keine virtuellen Güter auf andere Nutzerkonten übertragen, es sei denn, die Bedingungen des jeweiligen kostenpflichtigen Features sehen etwas anderes vor.
   3. Mit dem Erwerb von virtuellen Gütern erhält der Nutzer mit dem Nutzerkonto verknüpfte virtuelle Güter, z. B. Credits oder Icebreaker, die er in der App oder auf der Website nutzen kann, um Funktionen zu aktivieren oder Effekte oder Geschenke zu aktivieren.
   4. Sollte der Nutzer sein Nutzerkonto löschen oder kündigen, verliert er unwiderruflich virtuelle Güter.
7. Löschung des Nutzerkontos durch den Nutzer
   1. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.
   2. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto löschen, indem er sein Nutzerkonto löscht oder durch Kündigung in Text- oder Schriftform kündigt. Um sein Nutzerkonto zu löschen, findet er in seinen Kontoeinstellungen auf der Website und in den mobilen Apps eine entsprechende Option “Konto löschen”. Die Kündigung kann auch in Textform (z.B. per Fax oder E-Mail) oder in Schriftform (z.B. per Brief) erfolgen. Im Falle der Kündigung muss der Nutzer sich identifizieren, z.B. indem er die E-Mail-Adresse oder Telefonnummer angibt, die er in seinem Nutzerkonto hinterlegt hat. Andernfalls ist eine Zuordnung zum Nutzerkonto nicht möglich.
   3. Wird das Nutzerkonto vom Nutzer gekündigt oder gelöscht, erlöschen alle darin enthaltenen oder dort aktivierten kostenpflichtigen Features.
8. Löschung des Benutzerkontos durch LOVOO
   1. LOVOO kann das Nutzerkonto ordentlich mit einer Frist von 2 Wochen kündigen.
   2. LOVOO kann ein Benutzerkonto durch Kündigung in Text- oder Schriftform auflösen.
   3. Kündigt LOVOO das Nutzerkonto aus Gründen, die der Nutzer nicht zu vertreten hat, hat der Nutzer Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises für die mit dem Nutzerkonto verbundenen kostenpflichtigen Features, sofern das kostenpflichtige Feature nicht vollständig genutzt oder verbraucht wurde.
9. Pflichten des Nutzers
   1. Wahrheitsgemäße und zutreffende Informationen, Bewertung durch LOVOO (1). Der Nutzer darf für die Plattform ein Pseudonym nutzen. Wenn der Nutzer sich entscheidet Informationen (z.B. Angaben oder Bilder) in sein Benutzerkonto einzustellen, müssen diese der Wahrheit entsprechen und seine Persönlichkeit zutreffend beschreiben. Informationen sind insbesondere unzutreffend oder unwahr, wenn auf eingestellten Informationen der Nutzer nicht zu erkennen ist oder eine andere Person als den Nutzer zeigen. (2). Der Nutzer stellt sicher, dass er unter der bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer erreichbar ist. Der Nutzer wird, die bei LOVOO hinterlegte E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer aktuell halten und die Kommunikation mit LOVOO über diese Adresse abwickeln. Der Nutzer soll in der Kommunikation via E-Mail, von der bei LOVOO hinterlegten Adresse schreiben, um eine Zuordnung zu einem Benutzerkonto zu ermöglichen. Wenn der Nutzer von einer anderen Adresse oder nicht per E-Mail kommuniziert, muss der Nutzer Vorkehrungen treffen um die Berechtigung zur Kommunikation mit LOVOO von dieser Adresse aus bestätigen zu können. Verzögerungen aufgrund fehlender Angaben des Nutzers gehen zu seinen Lasten. (3). Der Nutzer verpflichtet sich, nur seine eigenen Daten (inkl. E-Mail-Adresse und Telefonnummer) und nicht die einer anderen Person anzugeben. Insbesondere verpflichtet er sich dazu, nicht in betrügerischer Absicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten Dritter anzugeben. (4). LOVOO darf die Richtigkeit der durch den Nutzer gemachten Angaben, gegebenenfalls überprüfen lassen, um die Identität der Nutzer und die Funktionsweise der Plattform sicherzustellen. Der Nutzer wird auf Aufforderung durch LOVOO seine Identität nachweisen oder sich verifizieren. Bei Ablehnung oder Nichtverifizierung ist LOVOO zur außerordentlichen fristlosen Kündigung befugt.
   2. Verhalten des Nutzers und Nutzerinhalte, Gewährung von Nutzungsrechten (1). Der Nutzer ist verpflichtet, sich auf der LOVOO-Plattform entsprechend unserer Community Guidelines[hyperlink] zu verhalten. Jegliches Verhalten, dass rassistisch, beleidigend, diskriminierend, belästigend, verleumderisch, sexuell, pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst rechtswidrig ist, ist verboten. Die Nutzung außerhalb der Live Video Funktion hat ausschließlich zu privaten Zwecken zu erfolgen. (2). Der Nutzer räumt LOVOO ein nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes, unterlizenzierbares Nutzungsrecht an allen Inhalten ein, die der Nutzer im Rahmen der Sendungen veröffentlicht oder sonst auf Live allgemein zugänglich macht (“Nutzerinhalte”). Das Recht ist zeitlich auf einen Zeitraum von zwei Jahren nach Beendigung des Vertrages begrenzt. LOVOO ist insbesondere berechtigt, die Nutzerinhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu verändern, Dritten zugänglich zu machen und in veränderter oder unveränderter Form zu nutzen, indem sie sie auf eigenen oder fremden Websites/Portalen, Apps und/oder sonstigen Telemedien insbesondere zur Stärkung der eigenen Marke, zur Werbung für LOVOO anzeigen. Dies umfasst insbesondere das Recht der Vervielfältigung, das Recht der Verbreitung, das Recht der Ausstellung, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und das Recht der Kommunikation mittels Bild und Ton. (3). Nutzer sind allein für die von ihnen verbreiteten Inhalte verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet sicherzustellen, dass seine Inhalte nicht **rassistisch, beleidigend, diskriminierend, belästigend, verleumderisch, sexuell, pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst rechtswidrig** sind. LOVOO ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nutzerinhalte, die gegen diese Bestimmungen verstoßen, zu löschen oder zu sperren und das Nutzerkonto des verantwortlichen Nutzers vorübergehend zu sperren oder das Vertragsverhältnis zu beenden. (4). Das Nutzungsrecht umfasst das Recht zur kommerziellen und nichtkommerziellen Nutzung, einschließlich aller derzeit noch unbekannten Nutzungsformen, die in Zukunft bekannt werden. Das eingeräumte Recht umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und Ausstellung, das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung einschließlich des Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrechts, das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Recht zum Streaming, das Recht zur Vervielfältigung durch einen Bild- oder Tonträger sowie das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (insbesondere über das Internet) und Zugänglichmachung sowie alle Rechte des Datenbankanbieters nach § 87 b UrhG, einschließlich des Rechts zur öffentlichen Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Zugänglichmachung und insbesondere das Recht zur Aufnahme in Datenbanksysteme. Die Rechteeinräumung umfasst insbesondere das uneingeschränkte Recht, die vom Nutzer erstellten Inhalte, insbesondere Videos, Grafiken und Texte, auf der Website von LOVOO oder in Suchmaschinen und in sozialen Medien öffentlich zugänglich zu machen und für Werbemaßnahmen jeglicher Art zu nutzen, sowie das Recht zur Bearbeitung und Veränderung. Sollten die Inhalte außerhalb der Apps der LOVOO GmbH oder der LOVOO-Plattform verwendet werden, hat der Nutzer das Recht, als Urheber genannt zu werden, wobei sein in seinem Nutzerkonto gespeicherter Profilname mit Bezug auf die LOVOO-Plattform verwendet wird. Im Falle der Nutzung in den Apps der LOVOO GmbH oder auf der LOVOO-Plattform wird der Nutzer in der für die Plattform üblichen Weise als Urheber genannt. (5). Der Nutzer versichert und steht dafür ein, dass er befugt ist das Nutzungsrecht in dieser Form an seinen Nutzerinhalten einzuräumen und in der vertragsgegenständlichen Form frei über sie verfügen kann. Falls dem Nutzer bekannt werden sollte, dass Rechte Dritter bestehen, so hat er LOVOO hierauf unverzüglich hinzuweisen. Der Nutzer stellt LOVOO hiermit von jeglichen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei und ersetzt die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
   3. Kostenlose Nutzung im Austausch gegen die Bereitstellung von Daten (1) LOVOO verpflichtet sich, dem Nutzer Live in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen kostenlos zur Verfügung zu stellen. (2). Im Gegenzug stellt der Nutzer LOVOO bei der Nutzung von Live personenbezogene Daten zur Verfügung und gestattet der jeweiligen Drittanbieter-App, die für die Nutzung von Live erforderlichen Daten mit LOVOO zu teilen, einschließlich personenbezogener Daten, die der Nutzer bei der Registrierung für die jeweilige Drittanbieter-App angegeben hat, die LOVOO wie in LOVOOs Datenschutzrichtlinie Live für die dort genannten Zwecke verwenden darf. (3). Die Verpflichtung aus Nr. 2b hindert den Nutzer nicht daran, seine datenschutzrechtlichen Rechte auszuüben, insbesondere eine erteilte Einwilligung zu widerrufen und/oder der Verarbeitung seiner Daten gemäß Art. 21 EU-VO 2016/679). (4). Führt der Widerruf von Einwilligungen und/oder der Widerspruch gegen die Verarbeitung jedoch dazu, dass die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung des Umfangs der noch zulässigen Datenverarbeitung und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen unzumutbar ist, kann LOVOO den Vertrag des Nutzers ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
   4. Nutzernachrichten Der Nutzer wird keine privaten Nachrichten verschicken, die rassistisch, beleidigend, diskriminierend, belästigend, verleumderisch, sexuell, pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst rechtswidrig sind. Diese Pflicht wird durch die Community Guidelines konkretisiert. LOVOO darf die Nutzernachrichten für die Zwecke des von LOVOO eingesetzten SPAM-Filters auf SPAM-Verdacht prüfen und nutzen, um den SPAM-Filter trainieren.
   5. Haftung für das Benutzerprofil und Sorgfaltspflichten (1). Der Nutzer legt für seinen Account Zugangsdaten, seine E-Mail-Adresse und/oder Mobilfunknummer und ein Passwort fest. Der Nutzer muss ein sicheres Passwort wählen und das Passwort nicht bei einem anderen Dienst wiederverwerten. (2). Der Nutzer haftet für alle Handlungen, die mit seinem Benutzerprofil vorgenommen wurden. Diese Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte, auch nicht an Ehepartner, Lebenspartner, Verwandte, Freunde etc. weitergegeben werden. Die Zugangsdaten sind vor dem Zugriff Dritter geschützt zu verwahren. Soweit Anlass besteht, eine Kenntnisnahme durch Dritte zu vermuten, müssen die Zugangsdaten unverzüglich geändert und der mögliche Missbrauch unverzüglich LOVOO gemeldet werden. (3). Es ist Aufgabe des Nutzers regelmäßige Sicherungen von seinen Daten vorzunehmen. (4). LOVOO kann nicht alle Angaben anderer Nutzer überprüfen, da die Angaben anderer Nutzer aufgrund ihres Umfangreichtums und der fehlenden Möglichkeit zur Identifikation von Personen im Internet nur teilweise möglich sind. Auch wenn ein Nutzer als verifiziert markiert ist, bedeutet das nicht, dass LOVOO alle Angaben dieser Person überprüft hat oder diese zutreffend sind. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich die Angaben eines anderen Nutzers zu prüfen, bevor er mit diesem in Form einer Chatunterhaltung, eines Treffens außerhalb der LOVOO Plattform oder in sonstiger Weise in Interaktion tritt.
   6. Verbot von Schadsoftware, Phishing, SPAM und Credit-Farming (1). Der Nutzer darf sein Benutzerkonto nicht zum Versenden von Nachrichten mit Schadsoftware, Phishing-, SPAM oder Junk-Mail-Nachrichten (z.B. unverlangte Massennachrichten, Kettenbriefe, unverlangte kommerzielle Nachrichten) oder zur Vorbereitung rechtswidriger Handlungen (wie z.B. für Betrug oder Erpressung) nutzen. (2). Der Nutzer darf sein Benutzerkonto nicht zum Credit-Farming bereitstellen oder nutzen. Er darf nicht an Credit-Farming teilnehmen. Credit-Farming liegt vor, wenn Nutzer allein oder mit anderen Nutzern Benutzerkonten erstellt oder nutzt, um mit diesen Free Credits geschäftsmäßig zu sammeln. Credit-Farming liegt ebenfalls vor, wenn Free Credits durch Manipulation, Täuschung oder Ausnutzung von Programmierfehlern erhalten werden.
10. Sanktionen bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen durch den Nutzer und Vertragsstrafe
    1. LOVOO kann Nutzerinhalte die gegen die Community Guidelines verstoßen unwiderruflich entfernen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung der durch LOVOO gelöschten Informationen besteht nicht. LOVOO kann Nutzerinhalte, die gegen strafrechtliche Vorschriften verstoßen bei Strafverfolgungsbehörden melden.
    2. Verstößt der Nutzer gegen diese Vertragsbedingungen oder Community Guidelines kann LOVOO abhängig von der Schwere des Verstoßes, (1) den Nutzer verwarnen, (2) einzelne Funktionen der LOVOO-Plattform für den Nutzer oder das Benutzerkonto des Nutzers vorübergehend sperren, (3) Funktionen der LOVOO-Plattform für den Nutzer dauerhaft sperren, (4) das Benutzerkonto des Nutzers dauerhaft sperren oder (5) das Benutzerkonto außerordentlich kündigen und eine erneute Registrierung untersagen.
    3. Bei der Bestimmung der Schwere des Verstoßes wird LOVOO (1) das Vorverhalten des Nutzers (etwa frühere Verwarnungen) und der Einsicht des Nutzers, (2) eine Betroffenheit anderer Nutzer und die Anzahl der Beschwerden über diesen Nutzer, (3) die Verletzung von geltendem Recht in angemessener Weise würdigen.
    4. Verstößt der Nutzer trotz erfolgter Sanktionen wiederholt gegen die Nutzungsbedingungen ist LOVOO berechtigt, das Benutzerkonto aus wichtigem Grund außerordentlich und fristlos zu kündigen.
    5. Begeht der Nutzer mit seinem Benutzerkonto Straftaten, ist LOVOO berechtigt, das Benutzerkonto ohne Abmahnung aus wichtigem Grund außerordentlich und fristlos zu kündigen.
    6. Kündigt LOVOO das Benutzerkonto aus einem vom Nutzer zu vertretenem Grunde, hat der Nutzer den entstandenen Schaden zu ersetzen.
    7. Ein Nutzer, der durch die LOVOO-Plattform (1) unerlaubt für gewerbliche oder geschäftliche Zwecke nutzt, (2) die Plattform zum Versand von nach 9.h. verbotene Nachrichten nutzt, (3) auf der Plattform über seine Identität täuscht oder die Identität eines anderen vortäuscht verpflichtet sich, an LOVOO eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001 Euro zu zahlen. Weitergehende Ansprüche von LOVOO bleiben unberührt.
11. Schadensersatz durch den Nutzer bei Verletzung seiner Pflichten Bei vorsätzlicher oder fährlässiger Verletzung seiner Pflichten, ist der Nutzer verpflichtet, den LOVOO oder LOVOOs gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungshilfen entstandenen Schaden zu ersetzen.
12. Haftung durch LOVOO
    1. Eine Haftung von LOVOO – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden (1). durch schuldhafte Verletzung einer der Kardinalpflichten oder wesentlichen Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder (2). auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von LOVOO zurückzuführen ist. Haftet LOVOO gemäß dem vorgehenden Absatz für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen LOVOO bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Beauftragten von LOVOO verursacht werden, welche nicht zu LOVOOs Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen LOVOO Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last..
    2. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
    3. Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet LOVOO nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen, insbesondere die tägliche Anfertigung von Sicherheitskopien aller Daten und Programme, vermeidbar gewesen wäre.
    4. LOVOO haftet nicht für Inhalte anderer Nutzer, die nicht von LOVOO in die Plattform eingestellt wurden, sofern LOVOO keine Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalt hatte.
    5. Diese Haftungsbegrenzungen zugunsten LOVOO gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LOVOO.
13. Änderungen von Leistungen und Bedingungen
    1. LOVOO kann diese Bedingungen und/oder die erbrachten Plattform-Services oder Teile davon ändern, wenn diese Änderungen objektiv gerechtfertigt oder aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen erforderlich sind. Solche Änderungen können aus Sicherheitsgründen sachlich gerechtfertigt sein (z.B. bei technischen Entwicklungen oder Umständen, die die Bereitstellung der Dienste oder Systeme gemäß diesen Bedingungen beeinträchtigen oder gefährden können); um bestehende Funktionen zu verbessern oder der Plattform zusätzliche Funktionen hinzuzufügen; um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und um die fortlaufende Funktionsfähigkeit der Plattform zu gewährleisten.
    2. Aktualisierungen, die erforderlich sind, um die Vertragserfüllung zu gewährleisten, gelten nicht als Änderung der Plattform.
14. Streitbeilegung Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese ist hier zu finden: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr. LOVOO ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sondervorschriften für Nutzer außerhalb von Deutschland
    1. Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    2. Sondervorschriften für Nutzer außerhalb von Deutschland (1). Wenn der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat, schränkt nichts in den Nutzungsbedingungen, das Recht des Nutzers ein, sich auf die Anwendung eines zwingenden lokalen Rechts oder eine Gerichtszuständigkeit zu berufen, die durch vertragliche Abreden nicht abgeändert werden können. In diesem Fall tritt an der unwirksamen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. (2). Wenn der Nutzer seinen Wohnsitz in Kalifornien hat, schränken die Bedingungen die kalifornischen Sonderbestimmungen am Anfang dieses Dokuments nicht ein.
16. Vertragsübernahme
    1. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. Einstellung oder grundlegende Änderung des Geschäftsmodells von LOVOO, Änderung der Rechtslage, die LOVOO die Fortführung des Geschäftsbetriebs in der bisherigen Form unmöglich macht) kann LOVOO das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer auf ein geeignetes Unternehmen übertragen. Geeignet ist nur ein Unternehmen, das unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere seiner wirtschaftlichen Verhältnisse und seiner Historie, die begründete Erwartung einer ordnungsgemäßen Fortführung der Vertragsbeziehungen zu den Nutzern bietet.
    2. LOVOO wird den Nutzer über einen solchen geplanten Wechsel des Vertragspartners unter Angabe des übernehmenden Unternehmens und der Gründe für den Wechsel mindestens 4 Wochen im Voraus informieren. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis mit LOVOO jederzeit fristlos und kostenfrei nach Maßgabe von Ziffer 19.b. dieser Bedingungen kündigen. Kündigt der Nutzer das Vertragsverhältnis mit LOVOO nicht, wird der Vertragsübergang zu dem dem Nutzer in der Mitteilung genannten Zeitpunkt wirksam.
17. Schlussbestimmungen
    1. Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Textform beider Seiten. Das Textformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Textformerfordernis.
    2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Bei Abweichungen zwischen Verschiedenen Sprachfassungen ist die Deutsche maßgeblich.

INFORMATIONEN ZUR AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS

Widerrufsrecht

Für Verbraucher gilt in Bezug auf den Abschluss des Vertrags auf der Grundlage dieser Bedingungen folgendes Widerrufsrecht.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Datum des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, LOVOO GmbH, Prager Straße 10, 01069 Dresden, Deutschland, E-Mail: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An LOVOO GmbH, Prager Straße 10, 01069 Dresden, Deutschland, E-Mail [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen..