AGB Live – LOVOO

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Live-Video-Funktion von LOVOO

Letzte Anpassung: 14.09 2022

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Live-Video-Funktion von LOVOO (“Bedingungen”) regeln die Nutzung der Live-Video-Funktion (“Live”) und werden zwischen der LOVOO GmbH, Prager Straße 10, 01069 Dresden, Deutschland (“LOVOO”) und dem Nutzer von Live (“Nutzer”) geschlossen.

Unsere Community Guidelines sind Teil dieser Bedingungen.

LOVOO betreibt Live. Der Nutzer greift auf Live über eine Anwendung von LOVOO oder eines Dritten (zusammen “Drittanbieter-App”) zu, die dem Nutzer die Möglichkeit bietet, Live über das beim Anbieter der Drittanbieter-App erstellte und registrierte Nutzerkonto zu nutzen. Da der Nutzer von dieser Möglichkeit Gebrauch machen möchte, vereinbaren die Parteien das Folgende:

Allgemeines
1. “Live” ist eine Videostreaming-Funktion für mobile Anwendungen, bei der sich Nutzer verschiedener Partnerunternehmen treffen und miteinander interagieren können. Nutzer können einen Live-Stream erstellen, den eine beliebige Anzahl anderer Nutzer ansehen, öffentlich kommentieren oder als Gast beitreten können (“Broadcast”). Nutzer, die ihre eigenen Live-Streams erstellen, werden im Folgenden als „Streamer” bezeichnet. Nutzer, die sich Live-Streams anderer Nutzer ansehen, werden insoweit als “Zuschauer” bezeichnet.
2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Tritt die Volljährigkeit am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt des Nutzers zu einem späteren Zeitpunkt ein, gilt dieses Alter entsprechend. LOVOO behält sich das Recht vor, eine automatisierte Überprüfung des Alters des Nutzers durchzuführen. Sollte die automatisierte Prüfung keine ausreichende Verifizierung ermöglichen oder sollten begründete Zweifel am Alter des Nutzers bestehen, ist LOVOO in Ausnahmefällen berechtigt, vom Nutzer die Vorlage eines Ausweisdokuments mit einem Foto des Nutzers zum biometrischen Abgleich mit LOVOO zu verlangen. Weitere Einzelheiten finden sich in LOVOO’s Datenschutzhinweisen Live.
3. Diese Bedingungen regeln nur die Nutzung von Live. Die Nutzung der Drittanbieter-App, bei der der Nutzer registriert ist, unterliegt den Vereinbarungen zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der jeweiligen Drittanbieter-App.
4. Für Fehlfunktionen, Ausfälle oder Ähnliche Mängel der Drittanbieter-App ist LOVOO nicht verantwortlich, insbesondere auch dann nicht, wenn der Nutzer Live aufgrund dieser Mängel nicht nutzen kann.
5. Live wird sowohl von Verbrauchern als auch von Unternehmern genutzt. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (“Verbraucher”). Ein Unternehmer handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (“Unternehmer”).
6. Es gelten die Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Registrierung für Live gültigen Fassung.
Hauptpflichten der Parteien
1. LOVOO verpflichtet sich, dem Nutzer Live gemäß diesen Bedingungen kostenlos zur Verfügung zu stellen.
2. Im Gegenzug stellt der Nutzer LOVOO bei der Nutzung von Live personenbezogene Daten zur Verfügung und gestattet der jeweiligen Drittanbieter-App, die für die Nutzung von Live erforderlichen Daten mit LOVOO zu teilen, einschließlich personenbezogener Daten, die der Nutzer bei der Registrierung für die jeweilige Drittanbieter-App angegeben hat, die LOVOO wie in den Datenschutzhinweisen Live beschrieben zu den dort genannten Zwecken verwenden darf.
3. Die Verpflichtung aus Nr. 2b hindert den Nutzer nicht daran, seine datenschutzrechtlichen Rechte auszuüben, insbesondere eine erteilte Einwilligung zu widerrufen und/oder der Verarbeitung seiner Daten gemäß Art. 21 EU-VO 2016/679 zu widersprechen.
4. Führt jedoch der Widerruf von Einwilligungen und/oder der Widerspruch gegen die Verarbeitung dazu, dass die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung des Umfangs der noch zulässigen Datenverarbeitung und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen unzumutbar ist, kann LOVOO den Vertrag mit dem Nutzer ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Credits
1. Der Nutzer kann bei dem jeweiligen Drittanbieter Credits erwerben, die er ausschließlich innerhalb von Live nutzen kann. Dieser Kauf unterliegt den zwischen dem Drittanbieter der App und dem Nutzer vereinbarten Bedingungen.
2. Zuschauer können Credits verwenden, um ihre Unterstützung für Streamer oder für einen Broadcast, die sie genossen haben, zu zeigen, indem sie Live-Animationen auslösen, die von LOVOO bereitgestellt werden (“Virtuelles Geschenk”). Der betreffende Streamer erhält von LOVOO eine erfolgsabhängige Vergütung, die sich nach den von den Zuschauern während des Broadcast ausgelösten virtuellen Geschenken richtet. Ein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer, der das Virtuelle Geschenk auslöst, und dem Streamer entsteht nicht durch den Kauf des Virtuellen Geschenks.
Diamanten
1. Streamer erhalten eine leistungsabhängige Vergütung (“Umsatzbeteiligung”) für alle Credits, die Zuschauer während ihres Broadcast für virtuelle Geschenke verwenden. Für jedes virtuelle Geschenk, das während ihres Broadcast ausgelöst wird, erhalten Streamer den Gegenwert der virtuellen Geschenke in Diamanten, wie in Anhang 1 definiert, auf ihrem Konto gutgeschrieben.
2. LOVOO ist berechtigt, den jeweiligen Umrechnungskurs mit einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen anzupassen; maßgeblich ist der von LOVOO ermittelte Wert zum Zeitpunkt des Streams. Die Streamer werden im Voraus informiert. LOVOO wird bei der Anpassung des Kurses auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen und sicherstellen, dass es zu keiner unangemessenen Abwertung von Credits und/oder Diamanten kommt.
3. Streamer haben nur dann einen Anspruch auf Revenue Share, wenn und soweit virtuelle Geschenke mit Credits ausgelöst worden sind, die Zuschauer ordnungsgemäß als kostenlose Credits erhalten oder ordnungsgemäß erworben und vollständig bezahlt haben, und wenn der Kauf nicht auf einem verbotenen Verhalten im Sinne von Ziffer 5 beruht und/oder durchgeführt wurde, um ein solches verbotenes Verhalten zu ermöglichen oder zu erleichtern. Darüber hinaus entsteht der Anspruch nicht, wenn der Streamer bei der betroffenen Transaktion in erheblicher Weise gegen geltendes Recht oder diese AGB, einschließlich der Community Guidelines, verstoßen hat (z.B. Darstellung pornographischer Inhalte in der Sendung). Der Anspruch auf den Revenue Share steht zudem unter der auflösenden Bedingung, dass der Zuschauer keinen Anspruch auf Rückzahlung von Credits hat, die bereits für virtuelle Geschenke verwendet worden sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Erwerb der Credits angefochten, widerrufen oder anderweitig beseitigt wird oder wenn der Nutzer die für die Credits geleistete Zahlung widerruft.
Unerlaubte Handlungen
1. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Credits, virtuelle Geschenke und/oder Diamanten für Zwecke zu verwenden, die nicht in Zusammenhang mit Live.
2. Die Erhöhung der Umsatzbeteiligung durch Credit Farming, Selbstbeschenkungen oder Gruppenbeschenkungen ist nicht erlaubt.
3. Credit-Farming liegt vor, wenn ein einzelner Nutzer oder eine Gruppe von Nutzern Nutzerkonten erstellt oder nutzt, um auf geschäftsmäßige Weise kostenlose Credits zu sammeln. Credit Farming liegt auch vor, wenn kostenlose Credits durch Manipulation, Täuschung oder Ausnutzung von Programmierfehlern erlangt warden.
4. Selbstbeschenkung liegt vor, wenn der Streamer sich selbst virtuelle Geschenke mit seinem eigenen Benutzerkonto oder einem zweiten Benutzerkonto (sei es sein eigenes Profil oder das Profil eines vom Streamer kontrollierten Dritten) schenkt.
5. Gruppenbeschenkungen liegen vor, wenn sich mehrere Nutzer gegenseitig Geschenke machen, um ihren Anteil am Umsatz zu erhöhen.
Rückbuchung und Verfall von Diamanten
1. LOVOO ist berechtigt, Diamanten, die an einen Streamer ausgezahlt wurden, zurückzubuchen, wenn und soweit der Streamer keinen gültigen Anspruch auf eine Umsatzbeteiligung gemäß Ziffer 4.c und/oder 4.d dieser Bedingungen hatte.
2. Wenn mehr Diamanten zurückgebucht werden, als der Nutzer auf seinem Konto hat, weil er bereits Diamanten eingelöst oder in Credits umgetauscht hat, entsteht ein negativer Saldo auf dem Nutzerkonto. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, den Negativsaldo innerhalb von 6 Wochen nach Entstehen auszugleichen. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann LOVOO dem Nutzer jedoch eine längere Frist zum Ausgleich des Saldos setzen. Der Nutzer kann den Negativsaldo ausgleichen, indem er als Streamer neue Diamanten erwirbt. Alternativ kann der Nutzer eine Barauszahlung von Diamanten und/oder einen Umtausch von Diamanten in Credits, die von der Rückbuchung betroffen sind, rückgängig machen, indem er den erhaltenen Euro- oder Credits-Betrag ganz oder teilweise zurückzahlt. Dabei gilt das gleiche Umrechnungsverhältnis wie bei der Barauszahlung oder dem Umtausch.
3. Diamanten haben eine Gültigkeitsdauer von 36 Monaten und verfallen automatisch am Ende des Quartals, in dem dieser 36-Monats-Zeitraum endet.
Cash Belohnung
1. Der Nutzer kann sich die auf seinem Konto befindlichen Diamanten auf der Grundlage des in Anhang 1 festgelegten Umrechnungskurses und der dort genannten Konversionsstufen in Euro auszahlen lassen, sofern er über den in Anhang 1 genannten Mindestbetrag an Diamanten (“Auszahlungsschwelle”) verfügt.
2. LOVOO ist berechtigt, den Umrechnungskurs, die Konversionstufen und/oder die Auszahlungsschwelle mit einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen anzupassen; maßgeblich ist der Umrechnungskurs zum Zeitpunkt, zu dem der Nutzer den Auszahlungsvorgang startet. Die Streamer werden hierüber im Voraus informiert. Bei der Anpassung des Umrechnungskurses wird LOVOO die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigen und sicherstellen, dass es zu keiner unangemessenen Abwertung von Diamonds kommt.
3. Die Auszahlung von Diamanten erfolgt ausschließlich per PayPal-Überweisung auf ein vom Nutzer angegebenes PayPal-Konto, das in Euro geführt wird und auf den Namen des Nutzers lauten muss. Aus Sicherheitsgründen kann eine Überweisung erst dann erfolgen, wenn sich der Nutzer gegenüber LOVOO identifiziert hat.
4. Zur Aufdeckung von Betrugsversuchen kann die Auszahlung einer Überprüfung durch LOVOO unterzogen werden, was zu einer Verzögerung von mindestens 48 Stunden führen kann. Darüber hinaus kann LOVOO die Auszahlung von Diamanten verweigern, wenn der begründete Verdacht besteht, dass es sich um Diamanten handelt, die gemäß Ziffer 6.a. in Verbindung mit Ziffer 4.c. oder Ziffer 4.d. zurückbelastet werden.
Credit Belohnung
1. Der Nutzer kann Diamanten auf seinem Konto in Credits auf der Grundlage des in Anhang 1 festgelegten Umrechnungskurses und der Konversionsstufen umtauschen lassen, sofern er über einen in Anhang 1 festgelegten Mindestbetrag an Diamanten (“Umwechslungsschwelle”) verfügt.
2. LOVOO ist berechtigt, den Umrechnungskurs, die Konversationsphasen und/oder die Umwechslungsschwelle mit einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen anzupassen; maßgeblich ist der Umrechnungskurs zum Zeitpunkt des Beginns des Tauschvorgangs durch den Nutzer. LOVOO wird bei der Anpassung des Umrechnungskurses auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen und sicherstellen, dass keine unangemessene Entwertung von Diamanten und/oder Credits erfolgt.
3. Zur Aufdeckung von Betrugsversuchen kann die Auszahlung einer Überprüfung durch LOVOO unterliegen, was zu einer Verzögerung von mindestens 48 Stunden führen kann. Darüber hinaus kann LOVOO den Umtausch von Diamanten verweigern, wenn der begründete Verdacht besteht, dass es sich um Diamanten handelt, die gemäß Nr. 6.a. in Verbindung mit Nr. 4.c. oder Nr. 4d. zurückbelastet werden.
Beschränkung der Nutzung Diamonds
1. Eine Übertragung von Diamanten auf ein anderes Benutzerkonto ist nicht möglich.
2. Es ist auch nicht möglich, Diamanten in einer anderen Weise, als in Ziffer 7 (Cash Belohnung) oder Ziffer 8 (Credit Belohnung) beschrieben, zu verwenden.
Steuern und entsprechende Pflichten der Streamer
1. Streamer bieten LOVOO eine künstlerische Darbietung, für die sie Diamonds als Umsetzbeteiligung erhalten. Die Streamer sind für die korrekte Versteuerung ihrer Einnahmen und Erträge selbst verantwortlich. Streamer, die Diamanten erhalten, müssen sicherstellen, dass LOVOO korrekt über ihren Umsatzsteuerstatus informiert ist. Streamer, die am Diamantenprogramm teilnehmen, haben darüber hinaus dafür Sorge zu tragen, dass LOVOO korrekt darüber informiert wird, ob sie in Deutschland oder im Ausland nach § 1 EStG steuerpflichtig sind und welche Staatsangehörigkeit sie haben.
2. Streamer sind verpflichtet, ihre über Live erzielten Einnahmen rechtzeitig und ordnungsgemäß bei Behörden oder anderen offiziellen Stellen anzugeben.
3. Der Streamer ist verpflichtet LOVOO zur Erfüllung der vorgenannten Verpflichtungen umfassend und umgehend zu unterstützen, insbesondere angeforderte Nachweise unverzüglich zu liefern und Nachfragen unverzüglich und wahrheitsgemäß zu beantworten.
4. LOVOO kann bei dem begründeten Verdacht der Nichteinhaltung dieser Pflichten eine Verdachtsmeldung an die zuständigen Behörden (insbesondere Finanz- oder Sozialbehörden) geben.
Pflichten der Nutzer
1. Grundsätzlich darf jeder Nutzer Live nur über ein Konto nutzen. Wenn ein Nutzer jedoch bei mehreren Drittanbieter-Apps registriert ist, kann der Nutzer Live mit jedem dieser Konten nutzen. In diesem Fall muss der Nutzer LOVOO dies unter Angabe der Anzahl der Konten und der verschiedenen Nutzernamen an die E-Mail-Adresse [email protected] mitteilen. Die Interaktion zwischen solchen Konten oder mit Inhalten, die mit diesen Konten erstellt wurden, z.B. durch das Verteilen von virtuellen Geschenken, das Posten von Kommentaren oder ähnliche Praktiken, ist verboten. Der Nutzer erkennt an, dass LOVOO Live ein Raum sein möchte, in der sich Menschen aller Sexualitäten, Hautfarben, Religionen und sexuellen Orientierungen jederzeit wohl fühlen. Daher verpflichtet sich der Nutzer, die Community Richtlinien jederzeit einzuhalten.
2. Der Nutzer darf sein Nutzerkonto nicht verwenden, um Nachrichten zu versenden, die Schadsoftware oder Phishing, Spam oder Junk-Mails enthalten (z. B. unaufgeforderte Massennachrichten, Kettenbriefe, unaufgeforderte Werbenachrichten), um für eigene oder fremde geschäftliche Aktivitäten zu werben (mit Ausnahme von Übertragungen innerhalb von Live) oder um illegale Aktivitäten zu organisieren (z. B. für Betrug oder Erpressung).
Pflichten der Streamer
1. Nutzt der Nutzer Live als Streamer, so ist der Streamer verpflichtet, während seiner Sendung alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass seine Zuschauer und Gaststreamer während seiner Sendungen diese Bedingungen und insbesondere Ziffer 5. und Ziffer 11. einhalten. Der Streamer wird Nutzer, die wiederholt oder erheblich gegen diese Bedingungen verstoßen, vorübergehend oder dauerhaft sperren und LOVOO hierüber informieren.
2. Der Streamer darf keine irreführenden Angaben über seinen Standort machen.
Verfügbarkeit und Updates
1. LOVOO wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass Live in größtmöglichem Umfang, mindestens jedoch zu 98% pro Jahr, verfügbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass es aufgrund von Wartungsarbeiten und Software-Updates zu Ausfallzeiten kommen kann, sowie zu Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die außerhalb des Einflusses von LOVOO liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht über das Internet erreichbar ist.
2. Wenn LOVOO von Ausfällen oder Fehlfunktionen von Live erfährt, wird LOVOO versuchen, diese so schnell wie möglich innerhalb der regulären Arbeitszeiten in Deutschland (Montag bis Freitag 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr) zu beheben. Sollte ein Ausfall oder eine erhebliche Störung nicht innerhalb von 48 Stunden behoben werden können, wird LOVOO die Nutzer per E-Mail unter Angabe der voraussichtlichen Dauer des Ausfalls oder der Störung informieren.
3. Um Live in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer auf seinem Gerät die neuesten Technologien verwenden oder deren Verwendung ermöglichen und eine aktuelle Android- oder iOS-Version verwenden. Sollten ältere oder nicht allgemein übliche Versionen oder Technologien verwendet werden, kann es sein, dass der Nutzer die Live-Dienste nur eingeschränkt nutzen kann.
4. Wenn LOVOO oder der Anbieter der Drittanbieter-Apps Updates für Live und/oder Updates für die Drittanbieter-Apps anbieten, die sich auf Live auswirken, wird dem Nutzer dringend empfohlen, diese so schnell wie möglich zu installieren. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, solche Updates innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu installieren. Unterlässt der Nutzer dies, obwohl LOVOO oder ein Anbieter einer Drittanbieter-App den Nutzer auf die Verfügbarkeit des Updates und die Folgen der Nichtinstallation hingewiesen hat, haftet LOVOO nicht für Produktmängel, die aus der Nichtinstallation des Updates resultieren. Sollte der Nutzer aufgrund der ihm zur Verfügung gestellten Informationen nicht in der Lage sein, die Installation ordnungsgemäß durchzuführen, ist er verpflichtet, LOVOO unverzüglich darüber zu informieren.
Datenschutz
Bei der Verarbeitung der persönlichen Daten der Nutzer hält sich LOVOO an die geltenden Datenschutzgesetze und die Datenschutzhinweise Live.
Geistiges Eigentum
Für die Bereitstellung, Weiterentwicklung sowie den sicheren Betrieb von Live und zur Gewährleistung der Einhaltung dieser Bedingungen und der Community Guidelines räumt der Nutzer LOVOO unentgeltlich ein nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes, unterlizenzierbares Nutzungsrecht an allen Inhalten ein, die der Nutzer im Rahmen der Broadcasts veröffentlicht oder sonst auf Live allgemein zugänglich macht (“Nutzerinhalte”). Solange und soweit dies für die genannten Zwecke erforderlich ist, darf LOVOO Nutzerinhalte speichern, vervielfältigen, verändern, Dritten zugänglich machen, vervielfältigen, verbreiten, ausstellen, öffentlich zugänglich machen und das mittels Bild- und Tonträgern kommunizieren.
Gewährleistung und Haftung der User
1. Der Nutzer gewährleistet,
  - dass der Nutzer der uneingeschränkte Inhaber der Nutzerinhalte ist und dass er über diese Rechte uneingeschränkt und frei verfügen kann und auch sonst nicht in einer Weise über sie verfügt, die der Einräumung der Rechte, die Gegenstand von Ziffer 15. dieser Bedingungen sind, entgegensteht,
  - dass die Benutzerinhalte nicht mit Rechten oder Ansprüchen Dritter belastet sind, nicht gegen Urheberrechte, sonstige Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Marken- und Patentrechte etc.), Gesetze und/oder die guten Sitten verstoßen.
2. Der Nutzer stellt LOVOO und dessen Rechtsnachfolger von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Ausübung der Rechte an den Nutzerinhalten gegen LOVOO oder dessen Rechtsnachfolger erhoben werden sollten. Für Nutzer, die Live nicht gewerblich nutzen, gilt dies nicht, wenn der Nutzer die zu den Ansprüchen führende (behauptete) Verletzung der Rechte Dritter und/oder Gesetze nicht zu vertreten hat.
3. Soweit dem Nutzer Beeinträchtigungen der Rechte an den Nutzerinhalten bekannt werden, hat der Nutzer LOVOO hiervon unverzüglich zu unterrichten.
Gewerbliche Nutzung von Live
1. Beabsichtigt ein Nutzer, die Live-Funktion ganz oder überwiegend zu gewerblichen Zwecken zu nutzen (“Gewerbliche Nutzung”) und insbesondere Revenue Share als ständige Einnahmequelle zu generieren, muss der Nutzer dies LOVOO schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail) mitteilen. Die Gewerbliche Nutzung ist nur mit Zustimmung von LOVOO zulässig, die in Textform erklärt werden muss. LOVOO darf die Zustimmung nicht ohne sachlichen Grund verweigern.
2. Gleiches gilt für Nutzer, die Live zunächst überwiegend privat genutzt haben, es aber später überwiegend gewerblich nutzen wollen.
3. Eine Gewerbliche Nutzung von Live ohne ordnungsgemäße Genehmigung kann zu einer dauerhaften Sperrung ohne vorherige Verwarnung führen, wenn die Dauer und/oder der Umfang der Nutzung erheblich ist.
Haftungsbeschränkung
1. LOVOO haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet LOVOO für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im letzteren Fall haftet LOVOO nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von LOVOO.
2. Die Haftungsausschlüsse gemäß Ziffer 18.a. gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
3. Für Verbraucher gilt der Haftungsausschluss nach den vorstehenden Bestimmungen nur für Schadensersatzansprüche. Sonstige gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.
Vertragsdauer und -ende
1. Der zwischen LOVOO und dem Nutzer auf der Grundlage dieser Bedingungen geschlossene Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
2. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung durch Erklärung gegenüber LOVOO in Textform (z.B. E-Mail) kündigen.
3. Dem Nutzer ist bekannt, dass LOVOO den jeweiligen Drittanbieter der App über die Beendigung aus technischen Gründen informieren muss.
4. Der Vertrag endet sofort, wenn der Nutzer sein Konto bei Drittanbieter-App, über die der Nutzer Live nutzt, kündigt.
5. LOVOO kann den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen durch Mitteilung an den Nutzer in Text- oder Schriftform kündigen.
Vertragsverletzungen und Rechtsfolgen
1. Verstößt ein Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen AGB, kann LOVOO Maßnahmen ergreifen, um das Verhalten des Nutzers zu sanktionieren, um allen anderen Nutzern eine angenehme und ungestörte Nutzung von Live zu ermöglichen. Ein Verstoß liegt insbesondere, aber nicht ausschließlich, vor, wenn der Nutzer
  - Virtuelle Geschenke und/oder Diamanten zu Zwecken verwendet, die nichts mit Live zu tun haben, insbesondere zu kriminellen Zwecken (Ziffer 5.a.),
  - entgegen Ziffer 5.b. an Credit Farming, Selbstbeschenkungen oder Gruppenbeschenkungen teilnimmt und/oder entgegen Ziffer 11.a. zwei Nutzerkonten und/oder mehrere Nutzerkonten nutzt, um Vorteile für eigene Nutzerkonten und/oder eigene Inhalte zu erlangen,
  - Handlungen vornimmt oder Inhalte verbreitet, die gegen Ziffer 11.b./die Community Richtlinien und/oder Ziffer 11.c. dieser Bedingungen verstoßen,
  - irreführende Angaben über seinen Standort als Streamer verbreitet und/oder Handlungen seiner Zuschauer duldet, die gegen Ziffern 5. und/oder 11 dieser Bedingungen (Ziffer 12) / die Community-Richtlinien verstoßen, und/oder
  - Live ohne vorherige Zustimmung von LOVOO gewerblich nutzt (Ziffer 17).
2. LOVOO kann insbesondere die folgenden Maßnahmen ergreifen, um auf Verstöße gegen diese Bedingungen zu reagieren:
  - dem Nutzer eine Abmahnung erteilen,
  - einzelne Funktionen der Live-Plattform für den Nutzer vorübergehend sperren (insbesondere die Nutzung von Diamonds),
  - Funktionen der Live-Plattform für den Nutzer dauerhaft sperren (insbesondere die Nutzung von Diamonds),
  - das Vertragsverhältnis mit dem Nutzerkonto außerordentlich und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen und/oder
  - den Nutzer von einer erneuten Registrierung ausschließen.
3. In jedem Fall wird LOVOO die Maßnahmen ergreifen, die unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände eine angemessene und vernünftige Reaktion auf das Verhalten des Nutzers darstellen. In diesem Zusammenhang wird LOVOO insbesondere Folgendes in Betracht ziehen
  - das frühere Verhalten des Nutzers (z.B. frühere Verwarnungen) und die Argumentation des Nutzers,
  - wie andere Nutzer von dem Verstoß betroffen waren,
  - ob und wie schwerwiegend gegen geltendes Recht verstoßen wurde.
4. LOVOO wird den Nutzer über den ihm vorgeworfenen Verstoß und die ergriffenen oder beabsichtigten Maßnahmen informieren und dem Nutzer die Möglichkeit geben, eine Erklärung abzugeben.
Änderungen von Live und diesen Bedingungen
1. LOVOO kann diese Nutzungsbedingungen und/oder Live oder Teile davon ändern, wenn diese Änderungen objektiv gerechtfertigt oder aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen notwendig sind. Solche Änderungen können aus Sicherheitsgründen sachlich gerechtfertigt sein (z.B. im Falle von technischen Entwicklungen oder Umständen, die die Bereitstellung der Dienste oder Systeme in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen beeinträchtigen oder gefährden können); um bestehende Funktionen zu verbessern oder zusätzliche Funktionen zu Live hinzuzufügen; um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und um die fortlaufende Funktionsfähigkeit von Live zu gewährleisten.
2. Aktualisierungen, die zur Aufrechterhaltung der Vertragserfüllung erforderlich sind, sowie das Hinzufügen oder Entfernen von Drittanbieter-Apps aus Live gelten nicht als Änderung von Live.
Vertragsübernahme
1. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. Einstellung oder grundlegende Änderung des Geschäftsmodells von LOVOO, Änderung der Rechtslage, die LOVOO die Fortführung des Geschäftsbetriebs in der bisherigen Form unmöglich macht) kann LOVOO das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer auf ein geeignetes Unternehmen übertragen. Geeignet ist nur ein Unternehmen, das unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere seiner wirtschaftlichen Verhältnisse und seiner Historie, die begründete Erwartung einer ordnungsgemäßen Fortführung der Vertragsbeziehungen zu den Nutzern bietet.
2. LOVOO wird den Nutzer über einen solchen geplanten Wechsel des Vertragspartners unter Angabe des übernehmenden Unternehmens und der Gründe für den Wechsel mindestens 4 Wochen im Voraus informieren. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis mit LOVOO jederzeit fristlos und kostenfrei nach Maßgabe von Ziffer 19.b. dieser Bedingungen kündigen. Kündigt der Nutzer das Vertragsverhältnis mit LOVOO nicht, wird der Vertragsübergang zu dem dem Nutzer in der Mitteilung genannten Zeitpunkt wirksam.
Schlussbestimmungen
1. Auf diese Bedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Für Nutzer, die als Verbraucher handeln und die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land als Deutschland haben, bleiben zwingende Bestimmungen ihres Heimatlandes anwendbar, soweit diese Nutzer sonst gegenüber der Anwendung dieser Bestimmungen benachteiligt wären.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Teile dieser Bedingungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
3. Nach geltendem Recht ist LOVOO verpflichtet, die Verbraucher über die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu informieren, die von der EU-Kommission zur Beilegung von Streitigkeiten eingerichtet wurde. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Die Kontaktdaten der offiziellen Streitbeilegungsstellen finden Sie unter folgendem Link: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm. Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht, ist LOVOO nicht verpflichtet und auch nicht bereit, an einem solchen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen. Darüber hinaus verweist LOVOO aufgrund gesetzlicher Vorgaben an dieser Stelle auch auf die E-Mail-Adresse von LOVOO, die wie folgt lautet: [email protected].

INFORMATIONEN ZUR AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS

Widerrufsrecht

Für Verbraucher gilt in Bezug auf den Abschluss des Vertrags auf der Grundlage dieser Bedingungen folgendes Widerrufsrecht.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Datum des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, LOVOO GmbH, Prager Straße 10, 01069 Dresden, Deutschland, E-Mail: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An LOVOO GmbH, Prager Straße 10, 01069 Dresden, Deutschland, E-Mail [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.